Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vascom (Schweiz) AG für die Schweiz Für alle Kundendienstbelange wenden Sie sich bitte an: Vascom (Schweiz) AG Helpline: 044 581 67 30 E-Mail: customer@handybild.ch Web: http://www.handybild.ch § 1 – Produkte der Vascom (Schweiz) AG (nachfolgend "Vascom Schweiz") 1) Die Vascom Schweiz bietet Produkte wie z.B. Videos, Bilder, Klingeltöne, RealTones, RealSounds, Wallpaper Handy-Games und so weiter, für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte, sowie für Internet und Internet ähnliche Geräte (zB. Konsolen-Geräte etc.) an. Die Produkte, die Vascom Schweiz anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Vascom Schweiz Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Vascom Schweiz Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). 2) Vascom Schweiz Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, und die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Vascom Schweiz die Vascom Schweiz Produkte genutzt werden können. § 2 - Zustandekommen von Verträgen Fordert der Kunde per SMS, über Internet oder WAP an die von Vascom Schweiz kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder andere Zieleinwahl ein bestimmtes Vascom Schweiz Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Vascom Schweiz und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Vascom Schweiz Produktes zu dem jeweils gültigen Preis. Vascom Schweiz kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder, wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist, durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS, Internet oder WAP annehmen. § 3 - Leistungen von Vascom Schweiz 1) Vascom Schweiz behält sich vor, Vascom Schweiz Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. 2) Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Vascom Schweiz oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Vascom Schweiz ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Vascom Schweiz Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Vascom Schweiz Produktes an den Kunden. 3) Soweit Vascom Schweiz Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Vascom Schweiz, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Vascom Schweiz Produkt. 4) Auch wenn ein Vascom Schweiz Produkt als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Vascom Schweiz Produktes für den Kunden Kosten an, welche die Vascom Schweiz nicht tangieren. Dies sind Transportkosten bezw. GPRS-Kosten des Mobilnetzbetreibers des Endkunden. Der im Zeitpunkt des Abrufs gültige Preis des jeweiligen Vascom Schweiz Produktes kann jeweils in der Bewerbung und den Inhaltsangaben des Produktes eingesehen werden. 5) Kündigung des Service. Senden Sie zur Abmeldung vom Abo-Dienst „handybild“ eine SMS mit dem Text: stop handybild an die 390 oder senden Sie eine E-Mail an: customer@handybild.ch § 4 – Subcription Services von Vascom Schweiz Fuer die von Vascom Schweiz angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen: 1) Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfaßt ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Videos, Fotos (Bilder), Textinhalte, Klingeltöne, Handy-Games etc.). 2) Die Bestellung eines Abos erfolgt durch Übersendung des dem Abo zugeordneten Keywords per SMS und einer zusätzlicher Übersendung einer Bestätigungs-SMS („Handshake“) oder durch einwilligendes Drücken einer WAP Bestätigungstaste, das Wort „START“ beinhaltend, an die von Vascom Schweiz hierzu angegebene Kurzwahl-Nummer oder durch die Auswahl und Bestellung über Internet gemäss den Angaben zur Vorgehensweise. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen. 3) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne daß hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt durch Übersendung dieses Keywords per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer. Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Keywords können jederzeit auch unter den unter § 3 angegebenen Internetseiten abgerufen werden. 4) Eine Übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes im Falle einer Kündigung ist leider nicht möglich. 5) Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch Übersendung einer SMS mit dem Text "VIEW" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer. 6) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Vascom Schweiz eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Vascom Schweiz informiert. § 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen 1) Neben eigenen Vascom Schweiz Produkten vermittelt Vascom Schweiz auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Vascom Schweiz vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, daß der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. 2) Für die diesbezüglich von Vascom Schweiz erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen. § 6 - Zusendung von Werbung, SMS und MMS Mit der Inanspruchnahme eines von der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner, erteilt der Kunde der Vascom Schweiz und deren Vertragspartnern widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per SMS und MMS Werbung, Angebote und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direct Mail, d.h. auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen, sog. explizites OPT-IN. Die Vascom Schweiz und deren Vertragspartner beachten dabei sonst geltende Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen, Bestimmungen, Regularien, Richtlinien, Verhaltens-codices, Code of Conduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen, Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung per SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch bspw. mittels Anruf bei der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner jederzeit beendet werden (OPT-OUT). Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwü̈nschten Spams dar. § 7 - Rechte und Pflichten des Kunden 1) Für die Nutzung mancher Vascom Schweiz Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Vascom Schweiz erforderlich. Sofern das betreffende Vascom Schweiz Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für den gewünschten Vascom Schweiz Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Vascom Schweiz für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer. 2) Der Kunde ist verpflichtet, gegen den Missbrauch seines Festnetz-, Internet- und Mobiltelefonanschlusses durch Dritte geeignete Vorkehrungen zu treffen. Bei Verlust des Mobiltelefons infolge Liegenlassen oder Diebstahl haftet der Kunde solange für die von seinem Mobiltelefon aus in Anspruch genommenen Leistungen, wie der Verlust des Mobiltelefons der Telefongesellschaft nicht mitgeteilt wird. Der Kunde ist verpflichtet, der Vascom Schweiz auf Wunsch seine aktuellen Daten wie Namens-, Adressdaten und entsprechende Änderungen per E-Mail, schriftlich oder per Fax mitzuteilen. Der Kunde hat für die Benutzung seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern und Codes in jedem Fall einzustehen. Dies gilt auch für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste sowie bei Benutzung oder Missbrauch seiner Kommunikationseinrichtungen durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten wie PIN-Code sowie andere Codes und Passwörter geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Missachtung dieser Schutzbestimmung für sämtliche daraus entstehenden Schäden haftbar. 3) Soweit Vascom Schweiz beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Vascom Schweiz unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. 4) Für die Mehrzahl der Vascom Schweiz Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Vascom Schweiz bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Vascom Schweiz Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Vascom Schweiz diese Daten mitgeteilt hat. 5) Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Vascom Schweiz Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Vascom Schweiz telefonisch unter 044 581 67 30 oder per Email an customer@handybild.ch oder schriftlich an Vascom Schweiz AG, Postfach, CH-8034 Zürich, zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Vascom Schweiz Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Vascom Schweiz zu vertreten. 6) Alle von Vascom Schweiz angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Vascom Schweiz Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Vascom Schweiz Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Vascom Schweiz oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig. 8) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Vascom Schweiz sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Vascom Schweiz von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Vascom Schweiz, sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen. 9) Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Vascom Schweiz Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind). § 8 - Kundenschutz bei Vascom Schweiz 1) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Vascom Schweiz Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu Übertragen: - gewaltverherrlichende Inhalte - sexistische bzw. pornographische Inhalte - nazistische Inhalte - jugendgefährdende Inhalte Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spaming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Vascom Schweiz oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren). 2) Sobald Vascom Schweiz Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Vascom Schweiz sowie ein von Vascom Schweiz beauftragter Dritter das Recht die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Vascom Schweiz darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Vascom Schweiz im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen. 3) Vascom Schweiz erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Vascom Schweiz Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich. 4) Bei manchen Vascom Schweiz Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Vascom Schweiz die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben. 5) Außerhalb der Erbringung von Vascom Schweiz Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Vascom Schweiz Produkten gegenüber Vascom Schweiz sein Interesse, Informationen zu weiteren Vascom Schweiz Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Vascom Schweiz zu widerrufen. Hierzu genügt ein Anruf bei Vascom Schweiz unter 044 581 67 30 oder per Email an customer@handybild.ch oder schriftlich per Brief an Vascom Schweiz AG, Postfach, CH-8034 Zürich mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs. 6) Vascom Schweiz macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Vascom Schweiz Kunden im Rahmen von Vascom Schweiz Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist. § 9 - Kunden-Content im Rahmen von Vascom Schweiz Produkten (siehe auch § 7, Absatz 1) 1) Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Vascom Schweiz Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat oder dem Produkt „handybild.ch“, räumt der Kunde Vascom Schweiz das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Vascom Schweiz Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Der Kunde übergibt Vascom Schweiz durch die Einbringung eigener Inhalte alle Kopier- und Nutzungsrechte an diesen Inhalten und erklärt sich einverstanden von Vascom Schweiz zu keinem Zeitpunkt Entgelte für deren Verbreitung, Weiterleitung, kommerzielle Verwendung etc. zu verlangen. Diese Rechte sind für Vascom Schweiz weltweit gültig und zeitlich unbeschränkt. 2) Es wird darauf hingewiesen, dass der Kunde für Content, den der Kunde im Rahmen der hierfür vorgesehenen Vascom Schweiz Produkte einbringt und übermittelt, Vascom Schweiz die Entscheidung überlässt, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Vascom Schweiz den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Vascom Schweiz Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend. 3) Vascom Schweiz ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern. § 10 - Entgelt für Vascom Schweiz Produkte Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Vascom Schweiz Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Vascom Schweiz Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunk-Netzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren. § 11 - Gewährleistung für Vascom Schweiz Produkte 1) Vascom Schweiz ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Vascom Schweiz Produkt mal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Vascom Schweiz Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Vascom Schweiz unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann telefonisch unter 044 581 67 30 oder per Email an customer@handybild.ch oder schriftlich per Brief an die Vascom Schweiz AG, Postfach, CH-8034 Zürich, erfolgen. 2) Vascom Schweiz ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die Verfügbarkeit einiger oder aller Vascom Schweiz Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Vascom Schweiz ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang. § 12 - Haftung 1) Vascom Schweiz haftet nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht von Vascom Schweiz, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Vascom Schweiz auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht. 2) Vascom Schweiz betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Vascom Schweiz Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Vascom Schweiz Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Vascom Schweiz keinen Einfluss. Vascom Schweiz weist ausdrücklich darauf hin, dass Vascom Schweiz weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Vascom Schweiz beim Kunden technisch gewährleisten kann. 3) Vascom Schweiz übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält. 4) Wer Anzeigen auf Websites oder in Zeitschriften der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner veröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet, ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten: - Datenschutzgesetz (DSG) - Fernmeldegesetz (FMG) - Preisbekanntgabeverordnung (PBV) - Obligationenrecht (OR) - und das Strafgesetzbuch (StGB). Rechtswidrig sind insbesondere: - Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB) - Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB) - Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) - unerlaubtes Glücksspiel i.S.d. Spielbankengesetzes bzw. des Lotteriegesetzes - Das Anbieten pornographischer Dienste i.S.v. Art. 197 Ziff. 3 und 3bis StGB (sogenannte harte Pornographie / Exkrementenpornographie). Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich gemacht werden, die einen verbotenen Inhalt von sich aus nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichung von Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen, Zeichnungen, Comics, Animationen, Trailern, Videos, Videoclips, Teasern, Texten, Anzeigen, Postern, Bannern, Links, SMS-Botschaften, MMS-Botschaften, E-Mail-Botschaften, Attachments sowie Darstellungen oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren, auf menschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten hinweisen oder diese zeigen. Aufgrund der Beschränkungen, die der Vascom Schweiz durch das Datenschutzgesetz (DSG) und die Bundesverfassung (BV) auferlegt sind, kann die Vascom Schweiz keine Haftung dafür übernehmen, dass missbräuchlich handelnde Anbieter für verbotene Inhalte in den Publikationen der Vascom Schweiz werben. Sollte die Vascom Schweiz feststellen, dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung gestellt werden, so ist diese berechtigt, fehlbare Kunden von der weiteren Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen ohne Mitteilung auszuschliessen. Sollte die Vascom Schweiz feststellen, dass Inserentinnen oder Inserenten den Konsumenten gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, so ist die Vascom Schweiz berechtigt, Strafanzeige zu erstatten und die für den Missbrauch Verantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen. In gleicher Weise wird die Vascom Schweiz handeln, wenn Inserentinnen oder Inserenten gegen die Bestimmungen zur Beachtung des Schutzalters verstossen. Bei Missachtung trägt die fehlbare Partei sämtliche rechtlichen und finanziellen Konsequenzen und hält die übrigen Parteien vollumfänglich schad- und klaglos. Die fehlbare Partei übernimmt allfällige gegen die übrigen Parteien verhängte Strafen, Bussen, Verfahrenskosten, Forderungen Dritter etc. § 13 - Widerrufsrecht / Kündigung 1) Der Kunde kann jederzeit innerhalb Wochenfrist ab Vertragsschluss diesen Vertrag schriftlich per Brief an die Vascom Schweiz AG, Postfach, CH-8034 Zürich, oder per SMS (Stop + Name des Abos an die Kurzwahl, siehe auch § 3), oder telefonisch unter 044 581 67 30 oder per Email an customer@handybild.ch widerrufen. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs ist die Frist gewahrt. 2) Das vorstehende Widerrufsrecht ist in den gesetzlich genannten Fällen ausgeschlossen. 3) Der zwischen Vascom Schweiz und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden. 4) Eine fristlose Kündigung seitens Vascom Schweiz ist möglich, wenn der Kunde Vascom Schweiz Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt. § 14 - Immaterialgüterrecht / Urheberrecht / Datenschutz 1) Die unter obigem Webverweis oder unter anderen Labels geführten Websites, Abbildungen, Photos, Zeichnungen, Comics, Bildfolgen, Inhalte, Texte, Trailer, Teasers, Videoclips und anderes Videomaterial der Vascom Schweiz und deren Vertragspartner sind weltweit, zeitlich und sachlich unbeschränkt geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unwiderruflich der Vascom Schweiz oder dem Lizenzgeber, welcher der Vascom Schweiz die Verwendung gestattet hat, zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird die Vascom Schweiz dafür in Anspruch genommen, hat der Kunde die Vascom Schweiz schadlos zu halten. Erlaubt im Sinne dieser AGB sind das Herunterladen, Speichern und Abspielen der unveränderten Programme zur eigenen Verwendung. Jede andere Nutzung, insbesondere die Weitergabe der Inhalte an Dritte, ist untersagt. Ebenso ist jede kommerzielle Nutzung des zur Verfügung gestellten Contents verboten. Eine Verletzung der vorstehenden Bestimmungen berechtigt die Vascom Schweiz und deren Vertragspartner zur ausserordentlichen Kündigung aller mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten. 2) Jede darüber hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch die Vascom Schweiz. Dies gilt insbesondere für: - das Kopieren von Inhalten auf zusätzliche Datenträger - die Herstellung systematischer Sammlungen. § 15 - Datenschutz 1) Die Vascom Schweiz ergreift alle technisch möglichen und zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zubringen oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung der Vascom Schweiz und deren Vertragspartner ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäss auch für das Rechtsverhältnis zwischen der Vascom Schweiz und ihren Vertragspartnern. 2) Datenspeicherung und Verwertung Bei Registrierung des Kunden werden Daten zur Einrichtung und Verwaltung seiner Konten gespeichert. Darüber hinaus können bei der Nutzung des Leistungsangebots durch den Kunden Daten bei der Vascom Schweiz sowie den Drittlieferanten gespeichert werden. 3) Datenweitergabe an Dritte Die Vascom Schweiz verwendet Kundendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von angeboten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch die Vascom Schweiz vollumfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kundennummer schriftlich an die Vascom Schweiz zu richten. Erbringt die Vascom Schweiz zusammen mit Dritten oder über Dritte an Kunden im In- und / oder Ausland Leistungen, so ist sie berechtigt, alle ihr bekannten Kundendaten zur Verfügung zu stellen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann. Die Vascom Schweiz kann Kundendaten an Behörden, Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. 4) Telefon- und Internetmissbrauch / Aufzeichnungen Der Kunde ist verpflichtet, bei der Inanspruchnahme von Leistungen der Vascom Schweiz und deren Vertragspartner diese AGB, allfällige individualvertraglichen Abmachungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Planung oder Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Ein Weiterverkauf ist verboten. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kundenzufriedenheit und zur korrekten Bearbeitung von Kundenreklamationen der erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche (Bestellungseingänge) aufgezeichnet werden können und der Austausch von SMS (Verbindungsdaten) in Logbüchern aufgezeichnet werden darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kundenreklamationen und in behördlich angeordneten Verfahren verwendet werden. Die missbräuchliche Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. § 16 - Verrechnungsverbot Der Kunde hat kein Recht, von ihm geltend gemachte Schadenersatzansprüche (Umtriebe) mit offenen und fälligen Rechnungen der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner zu verrechnen. § 17 - Verzug Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden der Vascom Schweiz Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. geschuldet, ohne dass hierzu eine Mahnung erforderlich ist (Art. 104 OR). Ohne Widerspruch des Kunden gilt eine Rechnung 10 Tage nach Zusendung als angenommen. Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, kann die Vascom Schweiz den Zugang zu allen ihren Dienstleistungen sowie zu allen Diensten ihrer Vertragspartner unterbinden und / oder fristlos vom Vertrag zurücktreten. § 18 - Ausfall der Dienstleistungen Die Vascom Schweiz und deren Vertragspartner betreiben die angebotenen Dienste mit grösstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Falls in einzelnen Verträgen nicht explizit anders vereinbart, ist – soweit gesetzlich möglich – jegliche Art von Gewährleistung ausgeschlossen. Insbesondere bieten die Vascom Schweiz und deren Vertragspartner keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen zu jeder Zeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Wird die Erbringung von Dienstleistungen der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner durch höhere Gewalt bzw. ausserhalb ihrer Einflussbereiche stehende Ereignisse wie Naturgewalten, Naturkatastrophen, behördlich angeordnete Massnahmen, Arbeitskampfmassnahmen (auch in dritten zur Erbringung der Dienstleistungen involvierten Unternehmen), Ausfall von Transportmitteln oder Energie, Terroranschläge, Krieg, Bürgerkrieg, andere bewaffnete Auseinandersetzungen, Aussperrung, Lieferknappheit, Angriffe auf die technische Infrastruktur der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner über das Internet sowie andere unvorhersehbare Umstände unmöglich oder unzumutbar oder durch den Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software der Vascom Schweiz oder deren Vertragspartner gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögert oder verunmöglicht, ruht die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch die Vascom Schweiz bzw. deren Vertragspartner. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadensersatz. Obige Ausführungen gelten sinngemäss auch für das Rechtsverhältnis zwischen der Vascom Schweiz und ihren Vertragspartnern. § 19 - Änderung der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Die Vascom Schweiz behält sich das Recht vor, die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern und den aktuellen Dienstleistungen anzupassen. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. § 20 - Gerichtsstand und anwendbares Recht Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts - zuständig. Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar. § 21 – Kundendienst und Dienstbetreiber in der Schweiz Kontakt : Vascom (Schweiz) AG Postfach CH-8034 Zürich Für alle Kundendienstbelange wenden Sie sich bitte an: Vascom (Schweiz) AG Schluechtstrasse 7 CH-6330 Cham Schweiz Helpline: 044 581 67 30 E-Mail: customer@handybild.ch Web: http://www.handybild.ch |
